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Allgemeine Geschäftsbedingungen

für den Einkauf im Fröhlich Online-Shop (Stand: 11.06.2010)

I. Allgemeines

Unsere Geschäftsbedingungen gelten für Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden. Dies können sowohl Unternehmer als auch Verbraucher sein. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln mit Sitz in Deutschland oder der EU. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann mit Wohnsitz in Deutschland oder der EU.


II. Angebot und Vertragsabschluss

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Die Rechte des Verbrauchers aus § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB bleiben unberührt. Durch Bestätigung Ihrer Bestellung geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Sollten Sie binnen 2 Wochen keine Auftragsbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Die 2 Wochenfrist kann sich auf 4 Wochen verlängern, wenn bei dem jeweiligen Artikel eine entsprechende Lieferzeitangabe gemacht wird. Wenn sich nach Auftragsbestätigung Preiserhöhungen ergeben, hat der Kunde das Recht auf sofortigen Rücktritt. Preisänderungen, technische Änderungen, Irrtümer, Druckfehler oder Zwischenverkauf behält sich der Shop ausdrücklich vor.


III. Nachträgliche Vertragsänderungen

Sollte sich nach Vertragsschluss herausstellen, dass sich Änderungen in Bezug auf das bestellte Produkt, dem Preis oder der Lieferzeit ergeben, werden wir den Kunden umgehend darüber informieren. Dem Kunden stehen im Fall der nachträglichen Änderungen seine gesetzlichen Rechte zu, es sei denn, wir bieten dem Kunden die Bestellung zu geänderten Bedingungen an und der Kunde nimmt die Bestellung zu den geänderten Bedingungen an. Dann kommt der Vertrag zu den geänderten Bedingungen zustande. Kommt der Vertrag aus dem vorgenannten Grund nicht zustande, erstatten wir dem Kunden bereits geleistete Zahlungen zurück. Begehrt der Kunde Schadensersatz, gelten die Einschränkungen des Abs. 13.


IV. Preise

Die Preise sind in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer ohne Skonto und sonstige Nachlässe ausgewiesen. Es gelten die jeweiligen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung, wenn sich nicht eine Änderung nach Absatz 3 ergibt. Sofern wir Installations- oder Bauleistungen durchführen sind die Preise dafür zusätzlich zu entrichten.


V. Versandkosten

Ab einem Bestellwert von 150,00 Euro liefern wir Warensendungen innerhalb Deutschlands frei Haus, bei Anlieferung durch Spedition bis Bordsteinkante. Bis zu einem Bestellwert von 150,00 Euro berechnen wir für Warensendungen in Deutschland eine Versandkostenpauschale in Höhe von 4,50 Euro.
Die Belieferung findet derzeit ausschließlich in Deutschland statt.


VI. Zahlungsbedingungen

Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, ist der Betrag sofort per Vorkasse oder PayPal ohne Skonti oder sonstige Abzüge zu zahlen. Bei Verzug des Kunden sind wir berechtigt, Verzugszinsen nach dem Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlungen geltend zu machen. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt. Gegen die Ansprüche des Shops kann der Kunde nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Kunden unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt.


VII. Eigentumsvorbehalt

Jede Lieferung erfolgt unter Eigentumsvorbehalt. Erst mit der vollständigen Bezahlung der Rechnung geht das Eigentum auf den Kunden über. Bis zu diesem Zeitpunkt dürfen die Waren nicht verpfändet, sicherheitshalber übereignet oder mit sonstigen Rechten belastet werden. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere Zahlungsverzug - sind wir berechtigt, unseren Eigentumsvorbehalt geltend zu machen und sofort die Herausgabe der Ware zu verlangen und uns selbst oder durch Bevollmächtigte den unmittelbaren Besitz an ihr zu verschaffen.


VIII. Lieferung- und Leistungsfristen

Die Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite aus. Sofern eine erhebliche Verzögerung der Lieferung absehbar ist, werden wir diese dem Kunden unverzüglich mitteilen. Die Liefer- und Leistungsfrist verlängert sich angemessen bei Maßnahmen, die außerhalb unseres Einflußbereiches liegen. Nach dem fruchtlosen Ablauf dieser Frist ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Ein weiterer Schadensersatz neben dem Rücktritt ist ausgeschlossen, soweit uns nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unserem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produkts vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produkts wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.


IX. Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Fröhlich Heizung-Sanitär GmbH & Co. KG
Johann-Zincken-Str. 8
38723 Seesen
Fax: +49 53 81 / 78 00 - 10
E-Mail: shop@froehlich-haustechnik.de
Internet: www.froehlich-haustechnik.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
- eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder
- die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder
- schnell verderben können oder
- deren Verfallsdatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.


X. Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.


XI. Installation und Inbetriebnahme

Installation und Inbetriebnahme können von uns nach schriftlicher Vereinbarung durchgeführt werden. Ansonsten hat der Käufer selbst für eine fachgerechte Montage bzw. Installation und Inbetriebnahme der von uns gelieferten Produkte zu sorgen.


XII. Datenschutz

Die Firma Fröhlich Heizung Sanitär GmbH & Co. KG ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verwenden. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Siehe hierzu auch unsere "Datenschutzerklärung".


XIII. Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate.

Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer ist die Gewährleistung zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Erst bei Fehlschlagen der Nacherfüllung stehen dem Unternehmer weitergehende Rechte zu.

Keine Gewährleistung wird übernommen für Schäden, die entstanden sind aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, durch falsche oder mangelhafte Installation, Inbetriebnahme, Bedienung, Wartung oder natürlicher Abnutzung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, Verwendung ungeeigneter Betriebsmittel, insbesondere falscher Brennwahl oder Brenneinstellung, Verwendung nicht geeigneter Brennstoffe, chemischen oder elektrochemischen oder elektrischen Einflüssen, Nichtbeachtung der Montage, Betriebs- und Wartungsanleitung sowie unsachgemäßen Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten.
Begehrt der Kunde Schadensersatz, gelten die Einschränkungen des Abs. 13.


XIV. Haftung

Wir übernehmen keine Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen Pflichtverletzung des Kunden beruhen. Wir haften bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verschulden sowie im Fall einfacher Fahrlässigkeit bezüglich wesentlicher Vertragspflichten und bezüglich im Zeitpunkt des Vertragsschlusses voraussehbarer Schäden. Ansonsten ist unsere Haftung ausgeschlossen. Die Haftung für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, aus c.i.c., aus Zusicherung sowie aufgrund arglistigem Verschweigens eines Mangels bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.


XV. Erfüllungsort / Gerichtstand / Anzuwendendes Recht

Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der Fröhlich Heizung-Sanitär GmbH & Co. KG. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bestimmungen des UN-Kaufrechtes finden keine Anwendung.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechtes oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.


Anschrift

Geschäftsadresse:
Fröhlich Heizung-Sanitär GmbH & Co. KG
Johann-Zincken-Straße 8
38723 Seesen

Geschäftsführer: Dipl.-Ing. Heiko Fröhlich
Sitz der Gesellschaft: Seesen
Registergericht: Amtsgericht Braunschweig HRA 110636
USt-Ident-Nr. DE 114768409
Website: http://www.froehlich-haustechnik.de
E-Mail: shop@froehlich-haustechnik.de



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